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Rundschreiben an die Kommunen und Schulen
- Informationen zur Fortgeltung der Aufenthaltserlaubnisse gemäß §24 Abs. 1 AufenthG auf Grundlage der Ukraine-Aufenthaltserlaubnis-Fortgeltungsverordnung (UkraineAufenthFGV)
Länderschreiben des BMI zur UkraineAufenthFGV vom 24.11.2023
UkraineAufenthFGV vom 28.11.2023 in Kraft getreten am 05.12.2023
Anlage 1 Informationstext betreffend die automatische Verlängerung der ab dem 1. Februar 2024 noch gültigen Aufenthaltsgenehmigungen gemäß § 24 AufenthG in ukrainischer Sprache
Anlage 2 Informationstext betreffend die automatische Verlängerung der ab dem 1. Februar 2024 noch gültigen Aufenthaltsgenehmigungen gemäß § 24 AufenthG in englischer Sprache
Anlage 3 Informationstext betreffend die automatische Verlängerung der ab dem 1. Februar 2024 noch gültigen Aufenthaltsgenehmigungen gemäß § 24 AufenthG in russischer Sprache
- Rundschreiben zum Merkblatt zur aufenthaltsrechtlichen Behandlung von aus der Ukraine Vertriebenen vom 30.11.2022
Anlage 1 zum Rundschreiben vom 30. November 2022 – 3. Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung
Anlage 2 zum Rundschreiben vom 30. November 2022 – Allgemeinverfügung über die Anerkennung ausländischer Pässe und Passersatzpapiere
- Rundschreiben „Vergaberechtliche Erleichterungen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine – Sicherstellung der Energieversorgung“ vom 21. Oktober 2022
Anlage 1 zum Rundschreiben vom 21. Oktober 2022 – Rundschreiben zur Unterbringung und Versorgung von aus der Ukraine geflüchteten Personen vom 10. März 2022
Anlage 2 zum Rundschreiben vom 21. Oktober 2022 – Rundschreiben zur Anwendung von dringlichen Vergaben im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vom 13. April 2022
Anlage 3 zum Rundschreiben vom 21. Oktober 2022 – Rundschreiben zu Vergaberechtlichen Erleichterungen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine vom 12. August 2022
- Rundschreiben mit ergänzenden Hinweisen zur Aufnahme von ukrainischen Patientinnen und Patienten über das „Kleeblattsystem“ vom 27. September 2022 – mit Anlage 1
- Rundschreiben zur Zweiten Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung vom 29. August 2022
Anlage 1 zum Rundschreiben vom 29. August 2022 – Zweite Verordnung zur Änderung der Ukraine-Aufenthalts-Übergangsverordnung, BAnz AT 26.08.2022 V1
Anlage 2 zum Rundschreiben vom 29. August 2022 – Bundesrats-Drs. 302/22 mit Begründung der zweiten UkraineAufenthÜV
- Rundschreiben zur Bildung einer eigenständigen Verteilquote für die Aufnahme Vertriebener aus der Ukraine vom 22. Juli 2022
Anlage 1 zum Rundschreiben vom 22. Juli 2022 – Kommunaler Newsletter Fluchtaufnahme Ukraine vom 06.05.2022
- Rundschreiben zur Nachregistrierung von aus der Ukraine Vertriebenen vom 12. Juli 2022
- Rundschreiben zur Änderung bei der landesinternen Verteilung und der Aufwendungserstattung für ukrainische Vertriebene vom 31. Mai 2022
Anlage 1 zum Rundschreiben vom 31. Mai 2022 – Abrechnungsformular
- Rundschreiben zum Rechtskreiswechsel von ukrainischen Vertriebenen in die Sozialgesetzbücher II und XII („Gesetz zur Regelung eines Sofortzuschlags und einer Einmalzahlung in den sozialen Mindestsicherungssystemen sowie zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes und weiterer Gesetze“) vom 30. Mai 2022
- Rundschreiben zur Landeskoordinierungsstelle zur Aufnahme von evakuierten Kinderheimen und Waisenhäusern aus der Ukraine vom 13. Mai 2022
Anlage zum Rundschreiben vom 13. Mai 2022 - Hinweise zur Verteilung von über das „Kleeblattsystem“ aufgenommenen ukrainischen Patientinnen und Patienten vom 11. Mai 2022
- Rundschreiben zur Einführung von FREE sowie zur Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen an aus der Ukraine Vertriebene vom 13. April 2022
- Rundschreiben zur Aufnahme von Vertriebenen aus der Ukraine – Hinweise zum Vollzug des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) vom 12. April 2022
Anlage 1 zum Rundschreiben vom 12. April 2022
Anlage 2 zum Rundschreiben vom 12. April 2022
- Informationen zur Beschulung ukrainischer Kinder und Jugendlicher vom 30. März 2022
- Anschreiben an die Schulen zum Schulbesuch von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine vom 15. März 2022
- Rundschreiben „Aufnahme von aus der Ukraine Vertriebenen – Hinweise zur Anwendung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)“ vom 10. März 2022
- Rundschreiben „Unbegleitete junge Menschen aus der Ukraine – Auswirkungen des Krieges auf die Kinder- und Jugendhilfe in Rheinland-Pfalz“ vom 8. März 2022
Info-Hotline Ukraine
Ihre Fragen an die Hotline können Sie auch über dieses Kontaktformular stellen.