Davon sind 44.284 Menschen vor dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine nach Rheinland-Pfalz geflohen. Die übrigen Menschen kamen als Asylbegehrende (11.585 Personen), im Rahmen von Sonderaufnahmeprogrammen (1.336 Personen) oder als Spätaussiedler (268 Personen) ins Land.
„Gerade die Kommunen haben bei der Aufnahme der Geflüchteten im Jahr 2022 Großes geleistet. Sie haben für die Geflüchteten nicht nur Wohnraum geschaffen, sondern für ein gutes Ankommen der Menschen im Land gesorgt. Möglich war dies auch aufgrund des großen ehrenamtlichen Engagements der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer. Und auch die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen hat dazu beigetragen, dass Rheinland-Pfalz so viele Menschen so gut aufnehmen konnte. Dafür möchte ich allen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Beteiligten meinen Dank aussprechen“, betonte Integrationsministerin Katharina Binz.
Aufgrund der Massenzustrom-Richtlinie der EU besteht für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, im Gegensatz zu Asylsuchenden aus anderen Herkunftsländern, keine Wohnpflicht in einer der Aufnahmeeinrichtungen des Landes (AfA). Sie konnten direkt nach der Einreise in einer Kommune unterkommen. Das Aufnahmesystem des Landes und auch die Kommunen mussten sich auf die damit verbundenen Herausforderungen einstellen, um eine angemessene Unterbringung zu organisieren.
Das Land hat seine Aufnahmekapazität in den Aufnahmeeinrichtungen 2022 von 3.300 auf rund 7.450 Plätze erhöht, um der steigenden Zahl Asylsuchender gerecht zu werden. Wurden 2021 insgesamt 6.889 Asylsuchende in den Landesaufnahmeeinrichtungen aufgenommen, waren es 2022 11.585 Menschen – vorwiegend aus den Herkunftsländern Syrien, Afghanistan, Türkei, Pakistan und Ägypten. Dank der über das Jahr aufgebauten Kapazitäten in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes war es möglich, dort mehr Menschen aufzunehmen als in die Kommunen verteilt wurden. Aktuell entsteht im Hunsrück eine weitere landeseigene Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende als Außenstelle der AfA Kusel.
„Das Land unterstützt die Landkreise und kreisfreien Städte durch eine verlässliche Zuweisung, die den Kommunen mit einer Frist von 14 Tagen vorab angekündigt wird. Dies schafft in einer schwierigen Situation Planungssicherheit und Verlässlichkeit für die Landkreise und kreisfreien Städte“, erklärte Integrationsministerin Binz.
Zudem wurden die Kommunen neben den regulären Zahlungen für die kommunale Fluchtaufnahme im Rahmen des Landesaufnahmegesetzes im Jahr 2022 mit Sondermitteln des Bundes und des Landes in Höhe von insgesamt 141,6 Mio. Euro ausgestattet.
Darüber hinaus unterstützt das Land die Kommunen bei der Integration der Schutzsuchenden mit einer Stärkung der Migrationsfachdienste und der Sprachbildungsangebote für zugewanderte Erwachsene sowie der Förderung von Sprachtreffs. Auch das ehrenamtliche Engagement wird durch die Landesregierung weiter gefördert, sei es in Form von Flüchtlings- und Begegnungscafés oder „civi kune RLP“ als Anlaufstellen für ehrenamtliche Initiativen und ehrenamtlich Tätige in der Arbeit mit Geflüchteten in Rheinland-Pfalz.