„Es ist mir ein großes Anliegen, mit der kommunalen Ebene beim Thema Fluchtaufnahme im Austausch zu bleiben. Das Land stimmt sich hierbei intensiv mit den Kommunen ab. Diese Zusammenarbeit gilt es fortzusetzen. Denn nur im engen Schulterschluss wird es uns gelingen, die Herausforderungen zu meistern. Gerade die Kommunen haben bei der Aufnahme der Geflüchteten im Jahr 2022 Großes geleistet“, sagte Integrationsministerin Katharina Binz zum Auftakt ihrer insgesamt fünf Regionalkonferenzen „Fluchtaufnahme“.
Die Zahl der Menschen, die weltweit vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen müssen, sei noch nie so hoch wie heute. Dazu komme ein Krieg mitten in Europa, der bei den Geflüchteten aus der Ukraine in der EU erstmalig zur Anwendung der Massenzustrom-Richtlinie geführt hat, so die Ministerin. „Daher haben wir auch vonseiten des Landes zahlreiche Maßnahmen getroffen: Um die Kommunen zu entlasten, haben wir in Zuständigkeit des Landes die Fluchtaufnahme seit dem letzten Jahr konsequent ausgebaut. Die bestehenden Unterbringungsplätze wurden in wenigen Monaten mehr als verdoppelt. Darüber hinaus hat die Landesregierung die Verteilungen in die Kommunen reduziert und hierdurch den Kommunen mehr Planungssicherheit bei der Verteilung von Geflüchteten gegeben“, hob Ministerin Binz hervor.
Neben dem Thema der Fluchtaufnahme soll bei den Regionalkonferenzen auch über Maßnahmen zur Integration der Geflüchteten diskutiert werden. „Die Integration beginnt in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes, erfolgt dann aber natürlich insbesondere in den Kommunen vor Ort. Daher ist es sinnvoll, dass Land und Kommunen sich auch hier regelmäßig dazu austauschen, welche Maßnahmen gut funktionieren und welche wir gemeinsam verbessern können“, unterstrich Integrationsministerin Binz.
Die Regionalkonferenzen zum Thema Fluchtaufnahme mit Ministerin Binz finden in Mainz, Trier, Koblenz, Speyer und Kaiserslautern statt.