Zu den Initiativen, die Rheinland-Pfalz besonders unterstützt hat und an denen es maßgeblich beteiligt war, zählt eine Initiative zur Verbesserung der Sprachbildungsangebote des Bundes. Die Länder fordern den Bund einstimmig auf, die Integrationskurse, Berufssprachkurse und Erstorientierungskurse nachhaltig, bedarfsgerecht und finanziell auskömmlich auszustatten. „Von der Integrationsministerkonferenz geht die Forderung an den Bund aus, die Integrationsinfrastruktur nachhaltig zu stärken. Sprachbildung ist dabei eine zentrale Voraussetzung für die gelingende Integration in Gesellschaft und Beruf. Hier muss der Bund Verantwortung übernehmen und seine Angebote bedarfsgerecht ausbauen und ausgestalten. Mit Blick auf den Jobturbo ist es der Konferenz wichtig, dass Zugewanderte genügend Zeit zum Spracherwerb eingeräumt bekommen, bevor sie in Arbeit vermittelt werden. Denn wir möchten nicht, dass hochqualifizierte Menschen aufgrund geringer Deutschkenntnisse in einfache Tätigkeiten gedrängt werden, in denen sie dann verharren, da ein berufsbegleitender strukturierter Spracherwerb erfahrungsgemäß nur äußerst selten funktioniert“, erklärte Staatssekretär Janosch Littig, der in Vertretung von Integrationsministerin Katharina Binz an der diesjährigen Integrationsministerkonferenz teilnahm. „Ebenso wichtig ist es, die Erstorientierungskurse (EOK), die unmittelbar nach Ankunft der Geflüchteten bereits in den Erstaufnahmeeinrichtungen ansetzen, als Regelangebot gesetzlich zu verankern. Sie sind als Brücke in die Sprachbildung und als sinnvolle Ergänzung des Integrationskursangebotes essenziell“, sagte Staatssekretär Littig.
Zudem erneuerten die Länder in einer weiteren einstimmig getragenen Initiative ihre Forderung an den Bund nach einer auskömmlichen Ausstattung und sicheren Finanzierung der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) und der Jugendmigrationsdienste (JMD). Auch an dieser Initiative hat Rheinland-Pfalz maßgeblich mitgewirkt. „Der weitere Ausbau ist dringlich, um angesichts der aktuellen Herausforderungen eine ausreichende Versorgung vor Ort zu ermöglichen. Für ein effektives System der Migrationsberatung sind gute Rahmenbedingungen für die Beratungsfachkräfte und die Trägerorganisationen erforderlich. Die in der Regel jährlich befristeten Arbeitsverträge führen vielerorts dazu, dass kompetente Beratungsfachkräfte dem ‚Integrationssystem‘ verloren gehen“, so Staatssekretär Littig.
„Die Konferenz hat sich auch in diesem Jahr klar dazu bekannt, Schutz suchenden Menschen weiterhin die notwendige Unterstützung und bestmögliche Integration in die Gesellschaft zu bieten. Sie setzt damit ein deutliches Signal gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Nur mit gegenseitigem Respekt und einem solidarischen Miteinander können wir den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken und ihre Vielfalt sichern und schützen. Für Hass und Hetze, Menschenfeindlichkeit und Gewalt jeglicher Art darf es keinen Raum geben“, hob Janosch Littig hervor.
Die Integrationsministerkonferenz beschäftigte sich zudem mit der Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen in Fragen der Integration. „Die aktuellen Herausforderungen der Flüchtlings- und Integrationspolitik erfordern mehr denn je ein entschiedenes und geeintes Zusammenwirken und Handeln aller drei Ebenen. Ich begrüße es daher, dass von der IntMK in Abstimmung mit dem Bund und Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Ebene ein Signal zur weiteren und verstetigten Kooperation ausgegangen ist“, so Staatssekretär Littig.
Schließlich bekräftigte die IntMK ihre Position, wonach zur Ausgestaltung einer nachhaltigen Integrationsinfrastruktur eine aufgabenangemessene, planbare und geregelte Finanzierung auf allen politischen Ebenen unabdingbar ist. „In diesem Zusammenhang wird weiterhin über die Bundesbeteiligung an den flüchtlingsbezogenen Kosten von Ländern und Kommunen zu reden sein. Hier sind aus unserer Sicht weitere Schritte des Bundes erforderlich“, erklärte Staatssekretär Littig abschließend.
Für weitere Informationen: https://www.integrationsministerkonferenz.de